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Die Schiedsgerichtbarkeit

Bei der Schiedsgerichtsbarkeit handelt es sich um ein spezielles Verfahren, bei dem privatrechtliche Streitigkeiten durch ein Schiedsgericht entschieden werden. Dieses wird von beiden Parteien im Vorfeld bestimmt.

Was genau sind Schiedsgerichte?

Bei einem Schiedsgericht handelt es sich um eine spezielle Form des Privatgerichtes. Es kann aus einem oder aus mehreren Richtern bestehen, denen durch eine spezielle Vertragsklausel (Schiedsklausel) die Macht verliehen wird, die jeweilige Angelegenheit zu entscheiden.

Somit übernimmt das Schiedsgericht sozusagen die Aufgabe eines staatlichen Gerichts. Grundsätzlich kann jeder vermögensrechtliche Anspruch Gegenstand der Vereinbarung sein.

Welche Voraussetzungen muss eine Schiedsvereinbarung erfüllen?

Der Schiedsvertrag muss in Schriftform vorliegen. In bestimmten Situationen kann er auch noch nachträglich geschlossen werden. Zudem besteht die Möglichkeit, ihn zu schließen, wenn bereits ein Konflikt besteht. Er gilt als unwirksam, wenn eine Partei zum Abschluss offensichtlich genötigt wurde.

 

Ad-hoc-Schiedsgerichtsbarkeit

Schiedsgerichte können grundsätzlich ad hoc und komplett ohne externe Hilfe eingerichtet werden. Die beiden Parteien bestimmen und bezahlen den Schiedsrichter (Obmann) und organisieren den Ablauf. Zudem müssen sie die Verhaltensregeln bestimmen und sich über den Ort des Verfahrens verständigen. Somit können sie den Prozess ganz flexibel organisieren und auf ihre Bedürfnisse anpassen. Allerdings haben sie auch einen relativ hohen Verwaltungs- und Verhandlungsaufwand.

Schiedsgerichtliches Verfahren – weitere Voraussetzungen

Um ein schiedsgerichtliches Verfahren durchführen zu können, müssen folgende Voraussetzungen gegeben sein:

  • es muss ein schiedsrechtlicher Anspruch vorhanden sein
  • die Schiedserklärung muss in Schriftform vorgelegt werden
  • das Schiedsverfahren muss in Deutschland stattfinden
  • Einreichen einer Schiedsklage
Der Schiedsrichter (Obmann)

Der Schiedsrichter oder Obmann wird gemeinsam von beiden Parteien oder von deren eigenen Schiedsrichtern bestimmt. Er muss ein sogenannter Volljurist sein, also zum Beispiel ein Richter oder ein Anwalt.

Welche Vorteile bietet das schiedsgerichtliches Verfahren?

Ein schiedsgerichtliches Verfahren kann in einigen Punkten durchaus mit einem staatlichen Gerichtsverfahren verglichen werden. Allerdings ist es deutlich schneller, wodurch die Parteien auch schneller mit einem Ergebnis rechnen können. Weitere Vorteile des schiedsgerichtlichen Verfahrens sind:

  • geringere Kosten
  • die Parteien können der Schiedsrichter beziehungsweise den Obmann gemeinsam bestimmen
  • schnelleres Verfahren
  • flexible Anpassung möglich
  • Verhandlung findet nicht öffentlich statt -> mehr Privatsphäre
Welche Nachteile bietet das schiedsgerichtliche Verfahren?

Neben den zahlreichen Vorteilen hat das schiedsgerichtliche Verfahren auch einige Nachteile:

  • es wird auf gerichtliches Gehör verzichtet
  • kürzerer Instanzweg -> es kommt häufiger zu Fehlentscheidungen
  • es ist nicht gewährleistet, dass der Schiedsrichter neutral ist

Weiterführende Links: Wikipedia , IHK, Bundeszentrale für politische Bildung

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